Allgemeine Nutzungsbedingungen

für die Online-Dienste der Rappelkopf Media AG:

1.            Geltungsbereich

1.1.      Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“) finden Anwendung auf sämtliche Lieferungen und Leistungen der Rappelkopf Media AG und gelten insbesondere für die Nutzung aller Online-Dienste der Rappelkopf Media AG. Diese umfassen die allgemeine Nutzung und die Datentransfers von den Websites „www.rappelkopf.at“ und „www.cartoonbank.at“ sowie allfällige Newsletter und PDF-Produkte.

1.2.      Sämtliche Dienste werden bis auf jene, die ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichnet sind, kostenlos erbracht.

1.3.      Die Rappelkopf Media AG behält sich ausdrücklich das Recht vor, für bislang unentgeltliche Dienste in Zukunft ein Entgelt zu fordern bzw. angebotene Dienste ohne Angaben von Gründen einzustellen.

1.4.      Die jeweils geltenden Nutzungs- und Entgeltbestimmungen bilden einen integrierenden Bestandteil der Vereinbarung zwischen der Rappelkopf Media AG und dem Kunden.

1.5.      Diesen AGB zu wider laufende Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nicht zur Anwendung.

2.            Nutzungsrechte

2.1.      Die Rappelkopf Media AG betreibt unter der Website „www.cartoonbank.at“ ein Online-Portal für den Download von Cartoons, Karikaturen, Comicstrips und Comics (im Folgenden kurz „Cartoons“).

2.2.      Mit der Registrierung und der damit verbundenen Vereinbarung dieser AGB erhält der Kunde die Möglichkeit zum kostenpflichtigen Download von Cartoons im Umfang des von ihm gewählten Abonnements.

Durch den kostenpflichtigen Download erwirbt der Kunde das nicht exklusive Recht zur Nutzung der heruntergeladenen Cartoons gemäß den Bestimmungen dieser AGB im folgenden Ausmaß:

a)         zu Werbe- und Präsentationszwecken in Magazinen, Zeitschriften, Büchern, Buchumschlägen, Speisekarten, Covers und Zeitungen, wobei deren jeweilige Online-Vermarktung ausdrücklich verboten ist.

b)         für Marketing-, Promotions- oder sonstige Werbematerialien, Werbeaussendungen, Printwerbungen, Verpackungen und Flyers.

c)         als Teil der Geschäftspräsentation und der Geschäftsraumgestaltung.

d)         in Power-Point Präsentationen, sofern darin ein eindeutiger Hinweis auf das Urheberrecht der Rappelkopf Media AG enthalten ist. Das Kopieren oder der weitere Download von dergestalt genutzten Cartoons bedarf der gesonderten schriftlichen Erlaubnis durch die Rappelkopf Media AG.

e)         als Teil eines Designelements einer Website, eines Videos, eines Films, eines Fernsehbeitrages, eines CD-Rom Covers oder eines Videospiels.

2.3.      Die unter Punkt 2.2. genannten Nutzungsrechte enden gleichzeitig mit der Beendigung des bestehenden Abonnements. Diesfalls sind heruntergeladene Cartoons unwiderruflich zu löschen und vernichten.

2.4.      Ausdrücklich verboten ist die Verwendung der von der Rappelkopf Media AG zur Verfügung gestellten Cartoons in einer Websitevorlage oder irgendeiner Dokumentenvorlage, die einzeln oder als Teil eines Archivs, einer Katalogkollektion oder eines automatisierten Verkaufssystems verkauft wird.

2.5.      Ebenso ist die Verwendung der Cartoons zu illegalen, obszönen, unmoralischen oder pornographischen Verwendungszwecken untersagt.

2.6.      Abgesehen von den unter Punkt 2.2. genannten Rechten kommen dem Kunden keine weiteren Verwertungsrechte zu. Insbesondere ist dieser nicht berechtigt, Cartoons sonst wie zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten und verleihen oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

2.7.      Beim Herunterladen der Cartoons ist die Verwendung von Downloadsoftware, Internet Excellerators oder ähnlicher Software verboten.

3.            Allgemeine Bedingungen

3.1.      Der Kunde akzeptiert, dass die Weitergabe von Username und/oder Passwort an Dritte verboten ist und zur Löschung des Accounts gemäß Punkt 3.7. führt.

3.2.      Die Rappelkopf Media AG überwacht die Downloadaktivität des Kunden, um Verletzungen dieser AGB zu verhindern. Zu diesem Zweck kann die Rappelkopf Media AG den Account des Kunden sperren, wenn an einem bestimmten Tag ein überdurchschnittliches Downloadvolumen erreicht wird und dadurch Verletzungen der AGB oder Missbrauch des Usernamens/Passworts und/oder Accounts zu befürchten sind.

3.3.      Zum Zweck der Aufrechterhaltung der Qualität und Nutzbarkeit der Services durch alle Nutzer kann die Rappelkopf Media AG für eine 24-Stunden Periode den Download pro Account limitieren.

3.4.      Die Rappelkopf Media AG kann Nachforschungen über den Missbrauch des Usernamens und Passworts im Zusammenhang mit der cartoonbank.at Website oder im Zusammenhang mit diesen AGB betreiben.

3.5.      Die Rappelkopf Media AG kann den Account des Kunden im Fall der Verletzung dieser AGB sofort löschen. Durch die Löschung des Accounts verliert der Kunde sämtliche ihm übertragenen Nutzungsrechte an den Cartoons, welche sofort unwiderruflich zu löschen und vernichten sind. Die bezahlten Abonnementgebühren verfallen diesfalls.

4.            Haftungsausschluss

4.1.      Die Rappelkopf Media AG übernimmt keine wie immer geartete Haftung für den Inhalt der Cartoons, die Qualität oder Fehlerhaftigkeit des Downloads oder die Freiheit von Cookies oder Computerviren.

4.2.      Ausdrücklich ausgeschlossen ist die Haftung für jegliche Verletzungen von Urheber-, Markenschutz- sowie sonstigen Verwertungs- oder Schutzrechten am geistigen Eigentum Dritter und verpflichtet sich der Kunde, die Rappelkopf Media AG umgehend zu informieren, sollte dem Kunden eine Verletzung des geistigen Eigentums bekannt werden sowie für von ihm begangene Verletzungen schad- und klaglos zu halten.

4.3.      Die Haftung für Schäden, für welche die Rappelkopf Media AG nach den gesetzlichen Bestimmungen einzustehen hat, wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit eingeschränkt. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Mangel- und Mangelfolgeschäden, Schäden Dritter, Schäden wegen entgangenem Gewinn oder Zinsverlust, Verzögerungsschäden oder ideelle Schäden wird jegliche Haftung der Rappelkopf Media AG ausgeschlossen.

4.4.      Die Rappelkopf Media AG übernimmt keinerlei Verantwortung für eine missbräuchliche oder unbefugte Nutzung des Accounts. Der Kunde haftet für Dritte, die Downloads über seinen Account tätigen. Der Kunde ist daher verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich aufzubewahren und eine allfällig unbefugte oder missbräuchliche Verwendung des Passworts oder Accounts umgehend der Rappelkopf Media AG bekannt zu geben.

4.5.      Der Kunde verpflichtet sich, die Rappelkopf Media AG aus sämtlichen Ansprüchen, welche an ihn oder die Rappelkopf Media AG aufgrund der nicht bestimmungsgemäßen Nutzung der Cartoons durch Dritte gestellt werden, völlig schad- und klaglos zu halten.

4.6.      Inserate Dritter stellen kein verbindliches Angebot der Rappelkopf Media AG, weswegen eine Haftung für deren Inhalt ausdrücklich ausgeschlossen wird. Hiefür bleibt allein der Inserent verantwortlich.

5.            Rücktritt vom Vertrag

5.1.      Nach Abschluss des Abonnementvertrages und der Zurverfügungstellung der Cartoons zum Download über die Website „www.cartoonbank.at“ ist ein nachträglicher Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden aufgrund der Vertragserfüllung durch die Rappelkopf Media AG nicht möglich.

6.            Schlussbestimmungen

6.1.      Der Kunde ist mit der Speicherung und Verarbeitung der von ihm bekannt gegebenen Daten sowie der Übermittlung von Werbe- und Informationsmaterial durch die Rappelkopf Media AG einverstanden. Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.

6.2.      Die Rappelkopf Media AG erklärt ausdrücklich unter Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes, personenbezogene Daten an Dritte nicht weiterzugeben.

6.3.      Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für dieses Schriftformerfordernis.

6.4.      Der Kunde erklärt ausdrücklich, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

6.5.      Erfüllungsort für alle Leistungen der Rappelkopf Media AG ist Wien.

6.6.      Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht für Wien Innere Stadt.

6.7.      Für Rechtsstreitigkeiten aus einem auf Grundlage dieser AGB geschlossenen Vertrag gilt ausschließlich das Österreichische Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts und des österreichischen Kollisionsrechts.